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Lissabon Vertrag – Europarede von Bundestagspräsident Norbert Lammert

Am 1. Dezember 2009 tritt der Vertrag von Lissabon in Kraft – ein völkerrechtlicher Vertrag zwischen allen 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Am 19. November wurden auf einem außerordentlichen Gipfel bereits die im Rahmen des Vertrages geschaffenen Spitzenpositionen besetzt: Belgiens Ministerpräsident Herman Van Rompuy wird erster ständiger EU-Ratspräsident. Das neue Amt des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik übernimmt die bisherige EU-Handelskommissarin Catherine Ashton.

Zum Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages findet an der Humboldt-Universität eine gemeinsame Festveranstaltung der Reihen Humoldt-Reden zu Europa (HRE) und Forum Constitutionis Europae (FCE) des Walter Hallstein-Instituts für Europäisches Verfassungsrecht statt, zu der Bundestagspräsident Norbert Lammert sprechen wird:

Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert
“Europa der Bürger – parlamentarische Perspektiven der Union nach dem Lissabon-Vertrag”
Dienstag, 1. Dezember 2009 um 18:00 Uhr (s.t.)
Senatssaal der Humboldt-Universität zu Berlin
Hauptgebäude der Universität, Unter den Linden 6, 10099 Berlin

Mit dem Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages nehmen die Handlungs- und Einflussmöglichkeiten der nationalen Parlamente sowie Bürger auf die Europäische Politik auf entscheidende Weise zu. Gerade für das deutsche Parlament, als Volksvertretung eines der wichtigsten europäischen Staaten, bedeutet dies sowohl die Möglichkeit – aber auch Verpflichtung – im europäischen Entscheidungsprozess aktiv mitzuwirken. Bundestagspräsident Norbert Lammert wird in seiner Europa-Rede das zukünftige Aufgaben- und Handlungsfeld der Volksvertretung und Volksvertreter darstellen.

“Das ist für alle die bisher in der Rednerreihe gesprochen haben und ihre Visionen für ein Europa mit gemeinsamer Verfassung dargelegt haben ein schöner Anlass, eine gelungene Reform und die Zukunft der Europäischen Union zu feiern”, sagt Prof. Dr. Dr. h. c. Ingolf Pernice, Direktor des Walter Hallstein-Instituts für Europäisches Verfassungsrecht, das die Humboldt-Reden zu Europa bereits im Jahr 2000 ins Leben gerufen hat. Seither sprechen in unregelmäßigen Abständen (ehemalige) Staats- und Regierungschefs zu Themen der Zukunft Europas, darunter Helmut Schmidt und die amtierende Bundeskanzlerin Angela Merkel. (HU Berlin)