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Patent für Elektroabscheider

11. April 2012 Am Lehrstuhl Mechanische Verfahrenstechnik von Prof. Dr. Ulrich Riebel entstand schon vor drei Jahren ein Patent für einen neuartigen Typ von Elektroabscheider für die Abgasreinigung. Auf der Basis dieses Patents für ARA („Autogene raumladungsgetriebene Abscheidung“) wurde jetzt von Prof. Riebel…

Patentierbarkeit von Erfindungen mit ES-Zell-Linien auf dem Prüfstand

10. März 2011 Auf Antrag des Bundesgerichtshofes (BGH) befasst sich der Europäische Gerichtshof derzeit mit der Auslegung der europäischen Biopatentrichtlinie. Infrage steht vor allem die Patentierbarkeit von Erfindungen, welche die Verwendung sogenannter ES-Zell-Linien beinhalten. Letztere werden in zahlreichen europäischen Staaten aus überzähligen Eizellen…

Patentinformationsmesse PATINFO 2010

3. Februar 2010 Im Focus der Patentinformationsmesse PATINFO 2010 stehen Methoden und Werkzeuge gegen Barrieren im gewerblichen Rechtsschutz. Nationale und internationale Fachleute werden vom 10. bis 11. Juni in Ilmenau vor allem über die Überwindung von Rückständen im gewerblichen Rechtsschutz diskutieren, also über…