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Studentische Initiative "Bildungsstreik 2009 Chemnitz" verhinderte Senatssitzung

Die zweite Sitzung des neuen Senats der Technischen Universität Chemnitz konnte am 8. Dezember 2009 nicht wie geplant stattfinden. Der Grund: Mitglieder der studentischen Initiative “Bildungsstreik 2009 Chemnitz”, die seit 25. November 2009 den größten Hörsaal der Universität besetzen, haben in den vergangenen Tagen den angrenzenden Seminarraum, in dem die Sitzung des Senats stattfinden sollte, als “Schlafzimmer” genutzt. Mit der studentischen Initiative war abgesprochen, dass der Raum bei Bedarf durch die Universität von den Studenten freigezogen wird – dies ist nicht geschehen. Die Studenten waren auch nach Aufforderung nicht bereit, diesen Raum zu verlassen.

Somit musste die für 14 Uhr angesetzte Senatssitzung ausfallen. “Der Senat hat für dieses Verhalten der protestierenden Studenten kein Verständnis, da sie durch ihr Verhalten die Interessen der Studentenschaft der Universität untergraben”, sagt Prof. Dr. Klaus- Jürgen Matthes, Rektor der TU Chemnitz, und ergänzt: “Auf der heutigen Senatssitzung sollten Studien- und Prüfungsordnungen mehrerer Studiengänge – darunter auch einige Änderungssatzungen – diskutiert werden. Da die Bildungsstreik-Initiative die Senatssitzung boykottierte, konnte der Senat auch keine Beschlüsse im Interesse der Studierenden fassen.”

Außerdem konnte der Rektor nicht wie beabsichtigt die am 7. Dezember 2009 bei ihm eingegangenen Forderungen der studentischen Initiative “Bildungsstreik 2009 Chemnitz” im Senat ansprechen. “Da unsere Universität nun einmal eine Gremienuniversität ist, bedarf es einer Diskussion über den Forderungskatalog in den gewählten Gremien – allen voran im Senat, in den Fakultätsräten, in den Studienkommissionen und in der Kommission Lehre und Studium”, sagt Matthes. Deshalb habe er bereits die Forderungen an die Dekane der acht Fakultäten gesendet.
“Ich hoffe, dass die in den vergangenen Tagen von einigen Studenten formulierten Forderungen in den Gremien unserer Universität konstruktiv diskutiert werden und dort, wo berechtigte Probleme aufgezeigt wurden, diese aus eigener Kraft heraus gelöst werden”, so der Rektor. Hierbei seien neben dem Rektorat insbesondere die Fakultäten und die gewählten Gremien – auch die studentischen Interessenvertretungen – in der Pflicht. Zudem sollten die Diskussionen sachlich geführt und dabei nicht neue Ängste der Studierenden geschürt werden. So stehe beispielsweise eine Privatisierung des Zentrums für Fremdsprachen der TU – wie mehrfach erklärt – nicht auf der Tagesordnung. “Es gibt Studiengänge, bei denen die Umstellung vom Diplom oder Magister auf Bachelor und Master problemlos verlief, es gibt aber auch Studiengänge, wo nachgebessert werden muss. Jedoch muss dies in den entsprechenden Fakultäten geschehen”, sagt Matthes.

“In den vergangenen Tagen häuften sich auch kritische Wortmeldungen von Studierenden zum Bildungsstreik an unserer Universität – insbesondere aus der Fakultät für Wirtschaftswissenschaften, die auf den großen Hörsaal angewiesen sind. Außerdem machen sich Studenten Sorgen darüber, dass sie auf Grund der durch den Bildungsstreik ausgefallenen Lehrveranstaltungen Probleme bei den Prüfungen haben”, sagt Matthes. Mit der Übergabe des Forderungskataloges an die Universitätsleitung und die von ihr initiierte Diskussion in den Gremien der TU Chemnitz ist aus Sicht des Rektors ein wesentliches Ziel des Bildungsstreiks erfüllt. Das Rektorat fordert nun die studentische Initiative “Bildungsstreik 2009 Chemnitz” auf, den Studienbetrieb an der TU Chemnitz nicht länger zu boykottieren, den Streik zu beenden und die von ihr besetzten Räume im Hörsaalgebäude bis zum 11. Dezember, 12 Uhr, zu verlassen, damit ab diesem Zeitpunkt ein uneingeschränkter Lehrbetrieb sichergestellt ist. Dazu Matthes: “Ich möchte die studentische Initiative an ihr Versprechen erinnern, die Bildung an unserer Uni nicht zu
be- oder zu verhindern. Zudem verursacht der Bildungsstreik auch Kosten an der TU Chemnitz – vom zusätzlichen Sicherheitspersonal bis hin zu den Betriebskosten -, die nicht länger vertretbar sind.” Der Rektor geht davon aus, dass die am Bildungsstreik beteiligten Studenten künftig mit ihren Wünschen und Kritiken auch bei den studentischen Interessenvertretungen der TU Chemnitz ein offenes Ohr finden werden. (TU Chemnitz)